Was ist Gender Budgeting?

Gender Budgeting ist das finanzpolitische Instrumentarium der Strategie des Gender Mainstreaming. Gender Budgeting bedeutet demgemäß im Wesentlichen die Berücksichtigung der Geschlechterperspektive bei der Gestaltung öffentlicher Budgets. Die unterschiedlichen Lebenssituationen von Frauen und Männern sollen in budgetpolitische Entscheidungen integriert und öffentliche Gelder im Sinne einer Förderung von Gleichstellung eingesetzt werden. Die Schlüsselfrage ist: Welche Auswirkungen haben budgetpolitische Maßnahmen auf die Gleichstellung der Geschlechter? Reduzieren sie Geschlechterungleichheiten, vergrößern sie sie oder lassen sie sie unverändert?

Durch das Sichtbarmachen der geschlechterspezifischen Auswirkungen von Budgetentscheidungen, sowohl einnahmenseitig (Steuern, Abgaben etc.) als auch ausgabenseitig (Förderungen, Zuteilung von Mitteln etc.) soll das Ziel einer gerechten Verteilung der finanziellen Mittel zwischen den Geschlechtern erreicht werden.

Zentrales Ziel von Gender Budgeting ist es, die Schwerpunktsetzung öffentlicher Ausgaben und Einnahmen sichtbar zu machen und gegebenenfalls im Sinne der Gleichstellung von Frauen und Männern zu verändern. Gender Budgeting zielt auf die Integration der Gender-Perspektive auf allen Ebenen und in alle Phasen des Budgetprozesses — Planung, Umsetzung, Kontrolle und Evaluierung — ab. Es ist sowohl ein Analyse- als auch ein Steuerungsinstrument: Basierend auf der Analyse geschlechtsspezifischer Effekte von Budgetpolitik erfolgen gegebenenfalls Veränderungen hinsichtlich Zielsetzung, Zielgruppenorientierung, Strukturen und Prozesse.

Gender Budgeting ist also kein zusätzlicher Budgetposten, sondern stellt Fragen wie "Ziehen eher Frauen oder Männer von staatlichen Ausgaben und Förderungen einen Nutzen? Treffen Einsparungen des Staates eher Frauen oder Männer?".

Der Kerngedanke dabei ist, dass es keine geschlechterneutrale Budgetpolitik gibt. Auch Wirtschafts-, Verkehrspolitik und Innere Sicherheit haben unmittelbare und mittelbare Auswirkungen auf die Ungleichheit der Geschlechter.

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